Indien kann ein gut strukturiertes und unabhängiges Rechtssystem nach europäischen Vorbildern mit einer strengen Gewaltenteilung von Judikative, Exekutive und Legislative vorweisen. Aufgrund der langjährigen britischen Kolonialherrschaft hat das indische Rechtssystem seinen Ursprung im Common Law. Seit der Unabhängigkeit im Jahre 1947 hat sich das indische Recht jedoch weiterentwickelt.

Common Law

Das Common Law (Gewohnheitsrecht) ist ursprünglich kein geschriebenes Rechtssystem, sondern zeichnet sich dadurch aus, dass Gerichtsentscheidungen das Recht insgesamt gestalten und bestehende Regelungslücken ausfüllen. Hierbei sind Präzedenzfälle (Precedents), die bereits existierenden Urteile der indischen Gerichte, Prüfungsmaßstäbe, die zur Lösung künftiger Fälle herangezogen werden (sog. Case Law). Indische Richter können bei der Entscheidung eines neuen Falles nicht von den existierenden Entscheidungen der Obersten Gerichte abweichen. Oberste Rechtsquellen sind die indische Verfassung von 1950, Entscheidungen der Obersten Gerichte, Gesetze sowie Gewohnheitsrecht.

Die Gerichtssprache ist Englisch, auf den unteren Ebenen kann aber auch in der jeweiligen regionalen Amtssprache verhandelt werden.

Das dreigliedrige System der Indischen Justiz besteht zum einen aus dem Obersten Gerichtshof (Supreme Court) in Neu Delhi, den untergeordneten Landesgerichten (High Courts) und den regionalen Amtsgerichten (District Courts, City Civil Courts). Ausserdem existieren weitere regionale Sondergerichte.

Supreme Court

Der oberste Gerichtshof des Landes ist der Supreme Court in Neu Delhi mit 26 Richtern, die vom Präsidenten ernannt werden. Den Vorsitz hat der Chief Justice of India. Der Supreme Court ist der Hüter der indischen Verfassung und als solcher auch in Teil V, Kapitel IV der indischen Verfassung festgesetzt. Zu den weiteren Aufgabenbereichen zählen die Schlichtung von Streitigkeiten zwischen den Staaten und der Zentralregierung und die Durchsetzung von Grundrechten. Außerdem stellt der oberste Gerichtshof die höchste Berufungsinstanz des Landes dar. Dem Supreme Court sind 21 High Courts der Bundesstaaten untergeordnet.

High Courts

Die einzelnen Landesgerichte (High Courts) der Bundesstaaten (Federal districts) sind die Zivilgerichte und zuständig für alle Straftaten, einschließlich derer mit Todesstrafe. Sie stehen unter direkter Leitung und Aufsicht des Supreme Courts und sind generell die höchste Berufungsinstanz des Landes und damit vorwiegend für Berufungs- und Revisionsfälle zuständig. Ein High Court kann für mehrere Staaten gleichzeitig zuständig sein. Die bundesunmittelbaren Unionsterritorien verfügen, mit Ausnahme von Delhi, über keine eigenen High Courts, sondern sind der Gerichtshoheit eines jeweils anderen High Court unterstellt. Jedem High Court steht ein Oberster Richter vor, der mit Zustimmung des vorsitzenden Richters des obersten indischen Gerichtshofs und der Gouverneure der betreffenden Bundesstaaten vom Präsidenten ernannt wird.

District Courts, City Civil Courts, Session Courts und regionale Sondergerichte

Ab der dritten Rechtsebene (Distriktebene) wird zwischen Zivil- und Strafgerichten unterschieden. Zivile Rechtsstreitigkeiten fallen in den Metropolitan Districts (Stadtdistrikten) in den Zuständigkeitsbereich der City Civil Courts, welche den District Courts der Landesdistrikte entsprechen. Den Vorsitz bei einem District Court hält ein Richter inne und ist dem High Court in administrativen und juristischen Angelegenheiten direkt unterstellt. Für das Strafrecht sind in den Stadt- und Landesdistrikten die Sessions Courts verantwortlich. Außerdem existieren Sondergerichte für spezielle Bereiche wie Familien- und Handelsrecht. Die Rechtsprechung einfach gelagerter Streitfälle der untersten Ebene findet in den Panchayats der Dörfer (Gram Panchayat) statt.

Weitere Informationen:

Recht Kompakt

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Nähere Informationen über das Rechtssystem in Indien finden Sie auf der Internetseite des indischen Ministeriums für Gesetz und Justiz (Ministry of Law and Justice) oder auf der Übersicht der indischen Gerichte.

Eine Liste der indischen Gerichte können Sie hier einsehen.
 

(Quellen: Indisches Ministerium für Gesetz und Justiz, Indische Gerichte, Gtai, finance.indiamart.com, indialaw.org/)